Herr Kümmel begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertreter der Verwaltung und Gäste.

 

Herr Kümmel stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Zu Beginn der Sitzung sind 7 Ausschussmitglieder anwesend.

 

 

Zur vorliegenden Tagesordnung wird festgehalten:

 

Die TOP 2.1 „Konzepte zur Prüfung der Verbesserung der Energieeffizienz und Umsetzungsmöglichkeiten von Contracting“, DS 08/SVV/0969 und 4.1 „Modernisierung des Stadthauses“, DS 09/SVV/0055 werden zurückgestellt.

Wiedervorlage: Sitzung Finanzausschuss am 22. April 2009

 

Der TOP 2.2 „Förderung Aids-Hilfe Potsdam“, DS 08/SVV/1120 wird auf Grund der Zurückstellung im Ausschuss für Gesundheit und Soziales zurückgestellt.

Wiedervorlage: Sitzung Finanzausschuss am 22. April 2009

 

Die TOP 3.2 „Satzung über die Erstattung von Schülerfahrkosten sowie die Beförderung von Schülerinnen und Schülern der Landeshauptstadt Potsdam“, DS 09/SVV/0082 und 3.3 „Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, ihrer Ausschüsse und Ortsbeiräte sowie der mit einer ehrenamtlichen Tätigkeit betrauten Bürger der Landeshauptstadt Potsdam“, DS 09/SVV/0086 werden ebenfalls zurückgestellt.

 

Der TOP 4.3 „Haushaltssoftware SAP“, DS 09/SVV/0172 wird zurückgestellt.

Wiedervorlage: Sitzung Finanzausschuss am 22. April 2009

 

Herr Kümmel stellt die Tagesordnung unter Berücksichtigung der o. g. Zurückstellungen zu Abstimmung:

 

Abstimmung: 7/0/0

 

 

Zum vorliegenden Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 18.02.2009 bittet Herr Schultheiß darum, dass auf Seite 9 der 5. Absatz, 1. Satz  wie folgt formuliert wird:

„Herr Schultheiß legt dar, dass es für die Beschlussfassung des Haushaltes 2009 nicht hilfreich sei, dass noch kein Ergebnis 2007 vorlege.“

 

Weitere Hinweise bzw. Änderungsvorschläge gibt es nicht.

 

Abstimmung: 5/0/1

 

Das vorliegende Protokoll wird von den Ausschussmitgliedern mit der o. g. Präzisierung bestätigt.