24.03.2009 - 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigke...

Zu Beginn der Sitzung sind 5 Ausschussmitglieder anwesend. Es wird Beschlussfähigkeit festgestellt.

 

Herr Menzel bittet darum, unter TOP Sonstiges folgende Punkte aufzunehmen: Schimmelbildung in Turnhallen, Schulerweiterungsbau Groß Glienicke, Vorkehrungen gegen Amokläufe, Buslinie 695. Des weiteren sollten 4 Gesamtschulen eingeladen werden, um über ihre  Kooperationsbeziehungen zu berichten.

 

Frau Dr. Orlowski erklärt, dass es zum Schulerweiterungsbau Groß Glienicke einen Termin mit dem KIS und Herrn Exner gab. Herr Kaminski wurde informiert und werde den Ortsbeirat  Groß Glienicke informieren.

 

Herr Richter ergänzt, dass dazu eine Mitteilungsvorlage im Geschäftsgang sei. Man sollte dem nicht vorgreifen.

 

Herr Engels findet es nicht in Ordnung, 5 Punkte unter Sonstiges aufzunehmen, auf die sich die Verwaltung und die Ausschussmitglieder nicht vorbereiten können.

 

Herr Menzel verweist darauf, dass er das Recht habe, diese Dinge besprechen zu können.

 

Dr. Steinicke schlägt vor, die 5 Punkte heute aktenkundig niederzuschreiben und in der nächsten Sitzung sachkundige Auskunft zu geben.

 

Herr Prinz-Schubert findet die Äußerungen gegen Herrn Menzel nicht angemessen.

 

Frau Dr. Orlowski bittet darum, Herrn Menzel die Ladefristen mitzuteilen, damit er zukünftig rechtzeitig Tagesordnungspunkte anmelden könne. Es liegen weitere Änderungswünsche zur ausgereichten Tagesordnung vor. Da Herr Richter einen Folgetermin wahrzunehmen habe, wird vorgeschlagen, die Behandlung von TOP 2.8 und TOP 2.9 vorzuziehen.

 

Herr Utting bittet darum, TOP 2.8 in die Aprilsitzung zu vertagen, weil Herr Gohlke sachkundiger sei als er und heute nicht anwesend sein könne.

 

Es gibt keine Einwände gegen die vorgeschlagene Verfahrensweise.

 

Frau Dr. Orlowski fragt, ob es Änderungen oder Ergänzungen  zu den Niederschriften der Sitzung 4. und 5. Sitzung gibt.

 

Herr Menzel bittet um Änderung seines Redebeitrages in der Niederschrift der Sitzung am 10.03.2009 auf Seite 3 unten. Im letzten Satz ist „kostenlosen ÖPNV für Schülerinnen und Schüler“ zu streichen und durch „Antrag Bündnis 90/Die Grünen, FDP/Familienpartei“ zu ersetzen.

 

Beschlusstext:

Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt der Niederschrift der Sitzung am 24.02.2009 in der vorliegenden Fassung zu.

 

Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt der Niederschrift der Sitzung am 10.03.2009 mit der auf Seite 3 von Herrn Menzel gewünschten Änderung zu.