24.03.2009 - 3.10 Nachhaltigkeitsbericht 2008 der Landeshaupstadt...

Frau Hüneke bringt den Antrag ein.

 

Herr Dr. Seidel informiert aus dem KOUL-Ausschuss, dass der Antragsteller eine geänderte Fassung (Vorlage eines Strukturkonzeptes – welche Kriterien gemessen werden - zur Juli-Sitzung 2009) zur Abstimmung gestellt hat und dieser mit 11/0/0 bestätigt worden ist.

 

Herr Kümmel teilt mit, dass der Finanzausschuss den Antrag abgelehnt habe.

 

Herr Jäkel betont, dass jetzt erst einmal ein Strukturkonzept gefordert sei und deshalb die Finanzrelevanz nicht stehe.

 

Herr Kümmel merkt an, dass auch Berichterstattungen Geld kosten.

 

Herr Dr. Seidel zitiert aus dem KOUL-Ausschuss die Aussage der Verwaltung: Herr Ernst gibt zu bedenken, dass sämtliche Bereiche der Verwaltung hier gefragt sind. Er schlägt vor, dass das Strukturkonzept der Stadtverordnetenversammlung in der Juli-Sitzung vorgelegt wird.“

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Julisitzung 2009 ein Strukturkonzept für einen Nachhaltigkeitsbericht für die Landeshauptstadt Potsdam vorzulegen, der sich an den Nachhaltigkeitskriterien des Bundesamts für Statistik richtet.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               5

Ablehnung:                  1

Stimmenthaltung:       1