25.03.2009 - 13 Selbstbindungsbeschluss Integriertes Entwicklun...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Frau Dr. von Kuick-Frenz bringt die Vorlage ein. Anschließend beantworten sie und Frau Frau Juhasz die Nachfragen der Hauptausschussmitglieder. So von Herrn Dr. Scharfenberg zur Stadtteilschule Drewitz, von Herrn Lehmann zur Bevölkerungsentwicklung sowie von Frau Dr. Schröter, ob dies ein Selbstbindungsbeschluss sei.

Im Weiteren regt Herr Schröder an, die Nachnutzung der barrierefreien Räumlichkeiten in Drewitz, nach Auszug der GEWOBA, bezüglich einem betreuten Wohnen o. ä. zu prüfen.

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Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

 

Das Integrierte Entwicklungskonzept "Soziale Stadt Am Stern / Drewitz" – Fortschreibung 2008 bis 2012 ist als Grundlage für die Umsetzung des Bund-Länder-Programms "Soziale Stadt" im Fördergebiet "Am Stern / Drewitz" im Zeitraum bis 2012 anzuwenden.

 

Die Fördergebietskulisse wird erweitert. (siehe Karte - Gebietsabgrenzung)

 

Auf veränderte Rahmenbedingungen und Handlungserfordernisse ist auch in Zukunft durch

Fortschreibungen des Entwicklungskonzeptes zu reagieren.

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.

 

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Anlagen zur Vorlage