21.04.2009 - 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigke...

Die Ausschussvorsitzende, Frau Tack, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Entwurf der Tagesordnung liegt den Ausschussmitgliedern vor. Einwände od. Ergänzungen erfolgen nicht.

 

Der SB-Ausschuss bestätigt die Tagesordnung.

 

Das Protokoll der Ausschusssitzung vom 24.03.09 ist den Ausschussmitgliedern zugegangen. Änderungs- oder Ergänzungswünsche werden nicht vorgebracht.

 

Der SB-Ausschuss bestätigt das Protokoll der Sitzung vom 24.3.09 mit 5/0/2.

 

Im Nachgang der Ausschusssitzung wurde festgestellt, dass Herr Klamke irrtümlich die Vertreterfunktion in der Ausschusssitzung am 21.04.2009 wahrgenommen und sich an der Abstimmung beteiligt hat, obwohl er zu diesem Zeitpunkt keine Vertreterfunktion innehatte.