22.04.2009 - 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigke...

Herr Kümmel begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertreter der Verwaltung und Gäste.

Herr Kümmel begrüßt gesondert Frau Meder, Fachbereichsleiterin des Servicebereiches Finanzen und Berichtswesen. Frau Meder hat am 1. April 2009 ihren Dienst angetreten.

 

Herr Kümmel stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Zu Beginn der Sitzung sind 5 Ausschussmitglieder anwesend.

 

Zur vorliegenden Tagesordnung wird festgehalten:

 

Wie Herr Kümmel darlegt, hat sich der Ausschuss für Bildung und Sport dafür ausgesprochen, die DS 09/SVV/0082 „Satzung über die Erstattung von Schülerfahrtkosten sowie die Beförderung von Schülerinnen und Schülern der Landeshauptstadt Potsdam“, TOP 2.4 bis nach der Diskussion am 25.05.2009 im Workshop zurückzustellen.

 

Herr Kümmel bittet weiterhin um Zurückstellung des TOP 2.5 „Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, ihrer Ausschüsse und Ortsbeiräte sowie der mit einer ehrenamtlichen Tätigkeit betrauten Bürger der Landeshauptstadt Potsdam (Entschädigungssatzung)“, DS 09/SVV/0086.

 

Herr Becker bittet um nochmalige Zurückstellung der TOP 2.2 „Konzepte zur Prüfung der Verbesserung der Energieeffizienz und Umsetzungsmöglichkeiten von Contracting“, DS 08/SVV/0969 und 2.8 „Verlegung der Endhaltestelle Buslinie 693 auf Hermannswerder“, DS 09/SVV/0146.

 

Herr Kümmel stellt die Tagesordnung unter Berücksichtigung der o. g. Zurückstellungen zur Abstimmung:

 

Abstimmung: 5/0/0

 

 

Zum Protokoll der öffentlichen Sitzung merkt Herr Heuer unter „sonstiges“ an, dass ihn Frau Müller darum gebeten habe, in der Niederschrift zum Thema „Luftschiffhafen“ folgende Ergänzung aufnehmen zu lassen:

 

„Herr Kümmel bestätigt auf Nachfrage von Frau Müller , dass Verkäufe auf dem Areal des Luftschiffhafens geplant seien.“

 

Weitere Hinweise bzw. Änderungsvorschläge gibt es nicht.

 

Abstimmung: 4/0/1

 

Das vorliegende Protokoll wird von den Ausschussmitgliedern mit der o. g. Ergänzung bestätigt.