13.05.2009 - 7.1 1. Berichterstattung zum Monitoring Schulessen

Herr Dr. Scharfenberg merkt dazu an, dass bei Beschluss „solcher Dinge“ so getan werde, als ob das wichtig wäre und wenn das Ergebnis vorliege, interessiere es keinen mehr; das treffe auf die hier vorliegende Mitteilungsvorlage insbesondere zu. Am Beispiel der „Härtefallregelung“ erläutert er, dass das Konzept seiner Meinung nach nicht greife, was zum Nachdenken und zur Einführung eines kostenlosen Schulessens anregen sollte. Der Oberbürgermeister entgegnet, dass mit der Mitteilungsvorlage ein Zwischen-bericht vorliege und derartige Schlussfolgerungen erst nach dem Abschlussbericht gezogen werden sollten; alles andere sei voreilig.

Frau Dr. Müller verweist auf die dazu geführte Diskussion im Jugendhilfe-ausschuss und die dazu gegebenen Anmerkungen aus fachlicher Sicht, wie z. B. die fehlende Ausgangsgröße  bezüglich der Härtefallregelung und die Zahlen, wie viele Eltern versucht hätten, die Härtefallregelung in Anspruch zu nehmen.  Der Abschlussbericht sei für den September avisiert worden und erst dann gebe es Handlungsmöglichkeiten für Konsequenzen.  Zu diesem Zeitpunkt sei der Haushalt 09 schon längst und der Haushalt 2010 noch lange nicht beschlossen, so dass Konsequenzen erst viel später wirksam werden können.

Herr Utting macht darauf aufmerksam, dass mit dem Fragebogen lediglich gefragt wurde, ob man mit dem Essen zufrieden oder nicht zufrieden sei. Das könne so absolut nicht festgestellt werden, weil man manchmal zufrieden und manchmal eben unzufrieden sei.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.