13.05.2009 - 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigke...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest; zu Beginn der Sitzung sind 12 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

 

Zur Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister vor, diese um die Mitteilung des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Herrn Schüler zu den Mediatoren für den Konflikt am Griebnitzsee zu erweitern.

 

Im Weiteren beantragt Herr Naber, den Tagesordnungspunkt 3 - Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam, DS 09/SVV/0085, bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses zurückzustellen, da die überarbeitete Fassung als Tischvorlage ausgereicht wurde und keine Positionierung in den Fraktionen möglich war. Das solle aber mit der Maßgabe einer abschließende Behandlung in der Hauptausschusssitzung am 27.05.09 erfolgen.

 

Frau Dr. Müller schlägt vor, zum Tagesordnungspunkt 4 – Entschädigungssatzung, DS 09/SVV/0086,  erst die Stellungnahme des Ausschusses für Finanzen abzuwarten und dann ebenfalls in der Hauptausschusssitzung am 27.05.09 abschließend zu beraten.

 

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

 

Zur Niederschrift des öffentlichen Teils der 10. Sitzung des Hauptausschusses vom 29. April 2009 gibt es keine Hinweise oder Änderungen;  die Niederschrift wird mit 10 Ja-Stimmen, bei 2 Stimmenthaltungen bestätigt.