13.05.2009 - 7.5 Information zur Humboldtbrücke

Der Oberbürgermeister bittet Herrn Erdmann zum Verfahren der Prüfung Stellung zu nehmen.

Herr Erdmann informiert, dass sich die Prüfung auf die vorhandenen Unterlagen beziehen und die derzeit entstandenen Mehrkosten aus dem 1. Bauabschnitt betreffen werde. Sicherlich werde man sich auch die Plandaten anschauen und einen Ausblick auf den 2. Bauabschnitt geben – dies sei aber ein „Blick in die Zukunft“, da die erforderlichen Planungen noch gar nicht abgeschlossen seien.

 

Herr Dr. Scharfenberg führt aus, dass sich schon nach dem 1. BA eine Verteuerung abzeichne und man befürchten müsse, dass es hier ein „Fass ohne Boden“ werde. Das halte er insofern für problematisch, als dass die Stadt mit 50 % an den Kosten beteiligt sei und die Maßnahme eigentlich gar nicht „gewollt“ war, sondern mit einer günstigen Fördermöglichkeit begründet und dann beschlossen wurde. Wenn sich die jetzt prognostizierte Zeitverzögerung bestätige, sei auch klar, dass es teurer werde. Frau Dr. Schröter meint, dass die Stadtverordneten von den Presseinformationen überrascht worden seien und sich an dieser Stelle faktisch „etwas zusammenbraue“.

 

Der Oberbürgermeister entgegnet, dass die Verwaltung das aufarbeiten und nach Ursachen suchen werde. Ebenso werde geprüft, wann was wohin kommuniziert wurde. Es sei jetzt schon klar, dass der Bau wegen der Zeitverzögerung teurer werde, aber um wie viel genau, könne wegen der fehlenden Planungen noch nicht gesagt werden. Herr Schubert fordert, die Maßnahme an sich nicht in Frage zu stellen, denn auf Grund des Zustands der Brücke war und ist dies notwendig. Herr Naber meint, dass eine Diskussion ohne vorliegende Fakten wenig Sinn mache und fragt nach, wann die Planungen abgeschlossen seien, um das bewerten zu können.

Frau Dr. von Kuick-Frenz schlägt vor, die Planungen und den Prüfbericht zum 1. BA zusammen vorzustellen. Allerdings werde der 2. BA in zwei Teile geteilt, so dass die Zahlen „scheibenweise“ vorgelegt werden. Dazu, so der  Oberbürger-meister, werde es eine interne Verständigung und eine diesbezügliche Information im nächsten Hauptausschuss geben.

Frau Dr. Schröter meint, dass dies nicht das einzige Projekt mit Kostensteigerungen sein werde und empfiehlt, sich einen Gesamtüberblick zu verschaffen, um die Auswirkungen auf den Haushalt insgesamt den Stadtverordneten zur Kenntnis geben zu können.