24.06.2009 - 9.2 Finanzierungskonzept Stadtteilschule Drewitz

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Herr Schubert verweist auf den Titel der Vorlage und stellt fest, dass diese Mitteilung auf keinen Fall als Finanzierungskonzept gelten könne. Im Text selbst werde entgegen der geltenden Beschlusslage dann von einem Termin im November 2009 gesprochen, was er für sehr grenzwertig halte. Wenn die Verwaltung zum beschlossenen Termin kein  Finanzierungskonzept vorlegen könne, müsse sie schon mal von selbst kommen und darauf verweisen. Im Weiteren bittet er, den auf der Seite 2, Absatz 5 dargestellten Zusammenhang zu erklären, weil das missverständlich sei.

Herr Dr. Scharfenberg betont, dass ihm diese Vorlage die Notwendigkeit zeige, nochmals nachzuhaken, denn eigentlich müsste die Finanzierung schon geklärt sein. In der Vorlage stehe aber „frühestens“ im November 2009. Er spricht sich dafür aus, das Projekt ganz eng zu begleiten und zu kontrollieren.

Im Weiteren wird von Frau Dr. von Kuick-Frenz, Frau E. Müller und Frau Ewers auf die am 13. Juli 2009 öffentliche Präsentation des Stadtteil-Schulkonzeptes in Drewitz verwiesen und die vorbereitenden Arbeiten, mit denen u. a. die Inhalte abschließend geklärt werden, um dann ein Finanzierungskonzept zu entwickeln. Darin einbezogen werden auch Ideen aus Bremerhafen, die auch für Potsdam interessant seien.

Herr Schubert merkt nochmals kritisch an, dass Termine aus Beschlüssen der StVV verbindlich und nicht durch Fachbereichsleiter beliebig variierbar seien. Er möchte eine verbindliche Zusage zur Einhaltung des Termins November. Herr Dr. Scharfenberg betont seinerseits, dass der Auftrag an den Oberbürgermeister gegangen sei und er müsse auch insbesondere die Finanzierung betreffend dahinter stehen.

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