24.06.2009 - 9.2 Finanzierungskonzept Stadtteilschule Drewitz
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.2
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Schule und Sport
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 24.06.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- FB Schule und Sport
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Schubert verweist auf den Titel der Vorlage und stellt
fest, dass diese Mitteilung auf keinen Fall als Finanzierungskonzept gelten
könne. Im Text selbst werde entgegen der geltenden Beschlusslage dann von einem
Termin im November 2009 gesprochen, was er für sehr grenzwertig halte. Wenn die
Verwaltung zum beschlossenen Termin kein
Finanzierungskonzept vorlegen könne, müsse sie schon mal von selbst
kommen und darauf verweisen. Im Weiteren bittet er, den auf der Seite 2, Absatz
5 dargestellten Zusammenhang zu erklären, weil das missverständlich sei.
Herr Dr. Scharfenberg betont, dass ihm diese Vorlage die
Notwendigkeit zeige, nochmals nachzuhaken, denn eigentlich müsste die
Finanzierung schon geklärt sein. In der Vorlage stehe aber „frühestens“ im
November 2009. Er spricht sich dafür aus, das Projekt ganz eng zu begleiten und
zu kontrollieren.
Im Weiteren wird von Frau Dr. von Kuick-Frenz, Frau E.
Müller und Frau Ewers auf die am 13. Juli 2009 öffentliche Präsentation des
Stadtteil-Schulkonzeptes in Drewitz verwiesen und die vorbereitenden Arbeiten,
mit denen u. a. die Inhalte abschließend geklärt werden, um dann ein
Finanzierungskonzept zu entwickeln. Darin einbezogen werden auch Ideen aus
Bremerhafen, die auch für Potsdam interessant seien.
Herr
Schubert merkt nochmals kritisch an, dass Termine aus Beschlüssen der StVV
verbindlich und nicht durch Fachbereichsleiter beliebig variierbar seien. Er
möchte eine verbindliche Zusage zur Einhaltung des Termins November. Herr Dr.
Scharfenberg betont seinerseits, dass der Auftrag an den Oberbürgermeister
gegangen sei und er müsse auch insbesondere die Finanzierung betreffend
dahinter stehen.