08.07.2009 - 9.1 Vorstellung des Stadtentwicklungskonzeptes Wohnen

Der Oberbürgermeister verweist eingangs auf die dazu am 15. Juli stattfindende Bürgerveranstaltung. Deshalb werde es in der heutigen Hauptausschusssitzung nur eine kurze Vorstellung des Konzeptes geben, die Herr Veser vom Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik GmbH vortrage.

Herr Veser geht in seinen Ausführungen auf die Analyseergebnisse, die Entwicklung der Bevölkerung bis 2020, den Wohnungsbaubedarf und die notwendige Bautätigkeit sowie die Leitziele des Wohnstandortes Potsdam und Handlungsfelder und Handlungsansätze ein.

Dies, so der Oberbürgermeister, sei ein Zwischenbericht, um am 15. Juli intensiv in das Thema „einzusteigen“. Die Ergebniszusammenfassung werde für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im September vorbereitet, um diese dann intensiv zu besprechen. Er betont, dass zu dieser Thematik ein differenziertes Vorgehen notwendig sei. Im Zuge der Verständigung über die Prioritätenliste der einzelnen Handlungsfelder müsse herausgearbeitet werden, was am schnellsten und mit den größten Effekten umzusetzen sei.

 

Herr Dr. Scharfenberg merkt an, dass eine Diskussion dieses Themas in der großen Runde einer Bürgerveranstaltung schwierig sei und bittet, die Präsentation auszureichen. Dies sagt der Oberbürgermeister zu, allerdings nur in der hier dargestellten, verkürzten Variante. Im Weiteren beantwortet Herr Veser die Nachfragen von Herrn Schubert zu Leerstandsquote und einem evtl. daraus folgenden Wohnungsmangel sowie Aussagen zu Fördermöglichkeiten für den Wohnungsbau. Er verweist darauf, dass seine Darstellungen sich auf die zu erwartende Nachfrage und das Wohnungsangebot bezogen haben und daraus ableitend der Wohnungsbau verstärkt werden müsse, um den Bedarf zu decken – zumindest weist die Prognose darauf hin. Heute könne man noch nicht von Wohnungsmangel sprechen, werde aber nicht mehr gebaut, könne es durchaus dazu kommen. Möglichkeiten für die Stadt gebe es z. B. bei der verbilligten Vergabe von Bauland an Einwohner von Potsdam.

Herr Dr. Scharfenberg macht darauf aufmerksam, dass die Stadt seit längerem gegenüber dem Land darauf dränge, deshalb bedarf es konkreter Vorschläge. Das Problem sei, vor allem preiswerten Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus kritisiert er die Verfahrensweise und die vom Oberbürgermeister zugesagte Ausreichung der von Herrn Veser gezeigten Folien in der Kurzfassung. Der Hauptausschuss und die Stadtverordneten hätten ein Recht darauf, die Ergebnisse frühestmöglich zu erfahren und nicht erst im Rahmen einer Bürgerveranstaltung. Herr Veser spricht sich dafür aus, die Förderkulisse auszuweiten und durch die Stadt einen Eigenbeitrag zu leisten mit einer Förderung, die darauf ziele, die Potsdamer Wohnungssituation zu verbessern. Frau Bankwitz verweist ihrerseits auf den nicht ausgeglichenen Haushalt und die damit verbundene Forderung, Grundstücke nicht unter dem Verkehrswert zu verkaufen. Der Oberbürgermeister betont, dass es im Zuge der Umsetzung Zielkonflikte geben werde, über die man sich verständigen müsse.

 

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