08.07.2009 - 10 Sonstiges
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 08.07.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Übergangslösung für die Unterbringung der Jüdischen Gemeinde
Nach
Informationen des Brandenburgischen Landesbetriebes für Immobilien und Bauen,
als Verwalter der jetzigen Immobilie und als Verantwortlicher für den Neubau,
wird eine Übergangslösung ab Mitte 2010 (voraussichtlicher Beginn der
Abrissarbeiten) erforderlich. Bei möglichen Schwierigkeiten bei der
Lösungssuche bei den Landesliegenschaften ist die Hilfe durch den Kommunalen
Immobilienservice und die städtischen Gesellschaften angeboten worden.
Herr Dr.
Scharfenberg bittet abschließend um eine frühestmögliche Unterstützung der
Stadt.
Aktueller Stand der Bereitstellung von Räumlichkeiten für den Archiv e. V.
Die
eingeschränkte Nutzungserlaubnis ist bis zum 31.12.2009 verlängert worden; bis
zu diesem Zeitpunkt ist der Verein Archiv e.V. aufgefordert, ein entsprechendes
Finanzierungskonzept vorzulegen. Die konkreten Verhandlungen über die
vertraglichen Beziehungen haben begonnen. Von Seiten der Stadt wird ein
langfristiger Erbaurechtsvertrag favorisiert. Der Verein möchte noch weitere
Optionen geprüft wissen.
Herr Dr.
Scharfenberg fordert, in diesem Zusammenhang auch über andere Standorte
nachzudenken und den Vertrag mit dem Archiv e. V. zu prüfen, weil derzeit noch
vereinbart sei, dass Sanierungsleistungen allein durch den Verein zu tragen
seien.