25.08.2009 - 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigke...

Herr Schröder stellt fest, dass zu Beginn der Sitzung 5 stimmberechtigte Ausschussmitglieder anwesend sind. Es wird Beschlussfähigkeit festgestellt. Einladung und Tagesordnung wurden fristgemäß versand. Auf der Tagesordnung steht unter TOP 2.1 die DS 09/SVV/0061. Herr Schröder informiert, dass Herr Schüler die DS im Finanzausschuss am 19.08.2009 zurückgezogen hat, wonach der Antrag nicht mehr im Geschäftsgang sei und nicht zu behandeln wäre. Es liege jedoch ein geänderter Antragstext von Herrn Engels vor, der den Ausschussmitgliedern als Tischvorlage ausgereicht wurde. Angesichts der Brisanz der Brandschutzthematik bittet er darum, sich zu verständigen, ob der Beschlussvorschlag der SPD-Fraktion behandelt werden soll.

 

Herr Schüler erklärt, er habe den Antrag im Finanzausschuss mit aufschiebender Bedingung zurückgezogen. Er schlägt vor, den geänderten Antrag der SPD-Fraktion zu behandeln und ein Votum des Bildungsausschusses abzugeben, weil das Thema wichtig sei.

 

Herr Schröder lässt abstimmen, ob der SPD Antrag behandelt werden soll.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               3

Ablehnung:                  1

Stimmenthaltung:       1

 

Der Antrag der SPD zur DS 09/SVV/0061 wird unter TOP 2.1 behandelt.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen der öffentlichen Niederschrift und der nichtöffentlichen Niederschrift der Sitzung am 23.06.2009 in der vorliegenden Fassung zu.

 

Beschlusstext:

Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt der Niederschrift öffentlicher Teil und der Niederschrift nichtöffentlicher Teil der Sitzung am 23.06.2009 in der vorliegenden Fassung zu.

Abstimmungsergebnis:   keine Gegenstimmen