08.09.2009 - 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigke...

Der Ausschussvorsitzende Herr Wartenberg eröffnet die Sitzung, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Zu Beginn der Sitzung sind vier Mitglieder anwesend.

 

Zur vorliegenden Tagesordnung schlägt der Ausschussvorsitzende vor, die Eingaben 21/09 und 22/09 mit aufzunehmen. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch; die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

 

Zur Niederschrift der Sitzung am 09.06.2009 gibt es keine Hinweise und Änderungswünsche; sie wird mehrheitlich bestätigt.