09.09.2009 - 8.1 Information über das weitere Verfahren bezüglic...

Der Oberbürgermeister informiert zum weiteren Verfahren, dass für den 21. Oktober 2009, 15.00 Uhr, ein Expertengespräch (nicht öffentlich) vorgesehen sei. Zu dem Gespräch sollen auch Fraktionsvertreter eingeladen werden.

 

Des Weiteren sei für den 3. November 2009, 15.00 Uhr, ein öffentlicher Workshop vorgesehen. Im Ergebnis des Workshops solle dann eine entsprechende Beschlussvorlage in die StVV im Dezember 2009, spätestens im Januar 2010, eingebracht werden.

 

Bezüglich der Nachfrage von Frau Dr. Schröter, mit welchen Experten man es zu tun habe, antwortet der Oberbürgermeister, dass die Einbeziehung von Experten unter unterschiedlichen Gesichtspunkten zu betrachten sei. So z.B. unter dem Aspekt, welche Impulse man von einer Ansiedlung in den jeweiligen Stadtteilen erwarte. Ein weiterer Aspekt sei die Frage der Betreibung und welche Elemente darin enthalten sein sollen. Und es gebe den betriebswirtschaftlichen Aspekt.

 

Frau Dr. Schröter fragt nach, ob Herr Exner als Finanzexperte hier auch einbezogen werde.

 

Davon geht der Oberbürgermeister aus.

 

Frau Dr. S. Müller gibt zu bedenken, dass am heutigen Tag eine Einladung für die  Tagung „Familienfreundliches Potsdam“ am 3. November 2009 eingegangen sei. Die Tagung sei bis 17.00 Uhr vorgesehen, insoweit sei der Termin für den Workshop zeitlich nicht so günstig gewählt.

 

Der Oberbürgermeister räumt ein, dass man den Workshop ggf. zu einer späteren Uhrzeit durchführen könne.

 

Herr Dr. Scharfenberg wirft unter Bezug auf das von Herrn Exner aufgeführte Katastrophenszenario zum Haushalt die Frage auf, ob man sich hinsichtlich der Standorte große Experimente leisten könne; seines Erachtens sei der Standort Brauhausberg der günstigste. Zum anderen sei es auch eine Zeitfrage, denn die Bedingungen verbessern sich nicht; dies sollte auch berücksichtigt werden. Herr Dr. Scharfenberg fragt weiter nach, wie der Oberbürgermeister gedenke, die Bürgermeinung einzuholen.

 

Der Oberbürgermeister möchte jetzt nicht in eine inhaltliche Diskussion einsteigen. Natürlich müssen die Auswirkungen auf den Haushalt diskutiert werden. Das werde bei den verschiedenen Modellen der Fall sein. Ob der Brauhausberg die bessere Variante sei, sei die Frage. Und natürlich müsse man auch eine breite Öffentlichkeitsarbeit herstellen; darum der öffentliche Workshop.

 

Herr Kirsch bittet um Wortmeldung.

Der Oberbürgermeister richtet die Frage an die Mitglieder des Hauptausschusses, ob es Einwände gibt, dass Herr Kirsch als nicht ordentliches Mitglied des Hauptausschusses, sich zu Wort meldet.

Es werden keine Einwände erhoben.

 

Herr Kirsch befürwortet, dass Expertensachverstand einbezogen wird. Der Brauhausberg müsse nicht unbedingt der günstigste Standort ein. Er stellt die Frage, was dieser externe Sachverstand koste.

 

Der Oberbürgermeister geht von einer überschaubaren Größenordnung aus.

 

Frau Engel-Fürstberger macht ihrerseits nochmals deutlich, dass der Termin des Workshops ungünstig gewählt sei.