Herr Kümmel stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Zu Beginn der Sitzung sind 6 Ausschussmitglieder anwesend.

 

 

Zur Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.09.2009 merkt Herr Pahnhenrich an, dass im TOP 4.2 sein Name falsch geschrieben worden sei. Die Verwaltung entschuldigt sich dafür.

 

Herr Becker bittet um Korrektur des 2. Absatzes im TOP 4.12 dahingehend, dass es richtig heißen muss: „Herr Becker weist darauf hin, dass es sich nunmehr um einen Antrag handelt, bei dem auch die FDP/Familienpartei Mitantragsteller ist“.

 

Abstimmung:

 

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung am 16.09.2009 wird mit den o. g. Änderungen/Hinweisen zur Abstimmung gestellt.

 

Zustimmung:             5

Ablehnung:                0

Stimmenthaltung:    1

 

 

Zur vorliegenden Tagesordnung werden folgende Hinweise gegeben:

 

Unter TOP 5.1 wird Herr Jagnow von PriceWaterhouseCoopers eine Information hinsichtlich der Begleitung zur Aufstellung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 – 2013 der Landeshauptstadt Potsdam in Form einer Präsentation geben.

 

Der TOP 3.1 „Ausbau Seepromenade“, DS 09/SVV/0251 wird nach Rücksprache mit dem Antragsteller von der Tagesordnung gestrichen.

 

Herr Becker bittet um Zurückstellung des TOP 3.5 „Transparente Finanzplanung“, DS 09/SVV/0696.

 

Der TOP 3.6 „Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Potsdam (Parkgebührenordnung)“, DS 09/SVV/0781 wird zurückgestellt.

 

Unter dem TOP 5.2 wird Herr Exner zum Sachstand Haushalt 2009/2010 informieren.

 

 

Herr Kümmel stellt die vorliegende geänderte Tagesordnung unter Berücksichtigung der o. g. Zurückstellungen/Informationen zur Abstimmung:

 

Zustimmung:             6

Ablehnung:                0

Stimmenthaltung:    0