28.10.2009 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Schröder  stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest; zu Beginn der Sitzung sind 10 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend. Herr Exner wird das Stimmrecht für den Oberbürgermeister wahrnehmen.

 

Zur Niederschrift des öffentlichen Teils der 19. Sitzung des Hauptausschusses vom 14. Oktober 2009 weist Frau Dr. Müller darauf hin, dass auf der Seite 5 im Textteil zum Tagesordnungspunkt 5 der 06. Dezember 2010 richtig lauten müsse: „06. Januar 2010“. Mit diesem Hinweis wird die Niederschrift bestätigt.

 

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung informiert Herr Schröder, dass der Tagesordnungspunkt 4 auf Wunsch der Antragstellerin zurückgestellt werden solle.  Herr Dr. Scharfenberg bittet um eine Information unter dem Punkt „Sonstiges“ zum Sachverhalt „Lenné-Schule als Ganztagsschule“. Gegen die so geänderte Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.