28.10.2009 - 10 Sonstiges

Die Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg zum Sachstand „Lenné-Schule als Ganztagsschule“ wird von Frau Dr. Magdowski beantwortet. Sie führt aus, dass der Antrag fristgerecht eingegangen sei und die Schule aufgefordert wurde, Präzisierungen vorzunehmen. Jetzt seien die sächlichen und räumlichen Voraussetzungen zu schaffen – dazu sei die Verwaltung mit einem entsprechenden Beschluss der StVV beauftragt. Im Sinne der Antragstellung habe die Verwaltung eine positive Stellungnahme abgegeben.

Herr Dr. Scharfenberg fragt im Weiteren nach, ob der städtische Zuschuss gesichert sei und die Verwaltung auch für das Humboldt-Gymnasium eine positive Stellungnahme abgegeben habe. Frau Dr. Magdowski entgegnet, dass die Verwaltung die Umsetzung des Beschlusses der StVV sichern werde und es diesbezüglich keine Vorbehalte des Kämmerers gebe, was Herr Exner bestätigt. Bezüglich des Humboldt-Gymnasiums müssen die Prioritäten neu diskutiert und abgestimmt werden, wenn es Zuwendungen des Landes gebe.

 

Zur Nachfrage von Frau Dr. Müller bezüglich des aktuellen Standes zum Umzug der Potsdamer Tafel sichert Frau E. Müller eine Information am morgigen Tag an die Fraktionen zu, da sie den ganz aktuellen Stand im Moment nicht kenne.

 

Die Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg, ob er davon ausgehen könne, dass die Vorlage bezüglich des „Tierheims“ zur nächsten Hauptausschusssitzung am 11.11.2009 vorgelegt werde, wird von Frau E. Müller bejaht.