25.11.2009 - 1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind alle 13 Mitglieder bzw. stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

 

Zur Niederschrift des öffentlichen Teils der 21. Sitzung des Hauptausschusses vom 11. November 2009 bittet Herr Naber, auf der Seite 3, letzte Zeile, vor „demokratische Elemente“ das Wort „direkte“ einzufügen.

Die Niederschrift wird mit dieser Ergänzung mit 11 Ja-Stimmen, bei 2 Stimmenthaltungen bestätigt.

 

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung bittet der Oberbürgermeister, den Punkt 4, DS 09/SVV/0984 – Mehr Transparenz am Luftschiffhafen – zurückzustellen, da Herr Müller-Zinsius und Herr Klemund, an der Teilnahme gehindert seien.

In Erweiterung der Tagesordnung werde es unter dem Punkt „Mitteilungen der Verwaltung“ eine Verständigung zum Anliegen des Deutschen Kinderschutzbundes sowie eine Information zur Stellenausschreibung der Leitung des Büros für Chancengleichheit und Vielfalt geben.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.