25.11.2009 - 10 Verständigung zum Badstandort

Der Oberbürgermeister verweist eingangs auf die Debatte in der letzten Hauptausschusssitzung und die kommunizierte Übereinstimmung bezüglich der Funktion des Bades primär als Sportbad mit einer entsprechenden Qualität für den Aufenthalt für Familien. Zu den Standorten habe es unterschiedliche Bewertungen gegeben; letztlich seien als mögliche Varianten der Brauhausberg und das BUGA-Gelände benannt worden. In einer Veranstaltung am 27.11.2009 werde die Verwaltung die bisherigen Diskussionsergebnisse vorstellen und die Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantworten.

Da sich die Fraktion SPD noch nicht abschließend zum Standort geäußert habe, bittet er Herrn Schubert um eine Stellungnahme. Herr Schubert begründet kurz die Entscheidung seiner Fraktion für den Standort BUGA-Gelände, der bereits in der Presse veröffentlicht worden sei.

Im Weiteren äußert Herr Dr. Scharfenberg, dass als Begründung für die Entscheidung der SPD die Forderung der Verbände nach 10 statt 8 Bahnen und der Bau eines neuen Bades ohne Schließzeit des alten in der Presse nachzulesen war. Er meine, diese Forderungen seien auch auf den Brauhausberg bezogen realisierbar, indem erst das Sportbad gebaut und dann die alte Halle geschlossen werde. Der Zuschnitt des Grundstücks müsse nur so gewählt werden, dass das Sportbad optimal gelegen sei. Im Weiteren verweist er auf einen Antrag der Fraktion DIE LINKE für die nächste Sitzung der StVV, vor der Entscheidung über den Standort eine Bürgerbefragung durchzuführen. Das mache auch Sinn im Zusammenhang mit dem Bürgerhaushalt, denn man könne eine solch wichtige Entscheidung nicht davon ausnehmen. Abschließend fragt er nach, wie die Veranstaltung am 27.11. beworben worden sei.

Der Oberbürgermeister verweist auf entsprechende Pressemitteilungen, die am 27.11. noch einmal wiederholt werden und bittet auch die Fraktionen, diese Information weiterzutragen. Darüber hinaus stehe er auch im Nachgang zu dieser Veranstaltung für dezentrale Veranstaltungen zur Verfügung. Abhängig von der Diskussion in der Sitzung der StVV am 02.12.2009 werde durch die Verwaltung eine Beschlussvorlage für die Sitzung am 27.01.2010 vorbereitet, die als Standort das BUGA-Gelände beinhalte, einen entsprechenden Kostenrahmen und eine klimaverträgliche Versorgung des Bades mit Energie. Damit seien sowohl die Rahmenbedingungen und als auch der Zeitrahmen klar definiert.

Bezug nehmend auf die Begründung für die Entscheidung der Fraktion SPD betont Herr Schubert, dass nicht nur die Forderung der Verbände, sondern auch die Verwertung des Restgrundstücks am Brauhausberg entscheidend sei. Würde man dem Vorschlag der LINKEN folgen, wäre eine Erweiterung zu einem späteren Zeitpunkt nicht möglich. Außerdem habe auch die Barrierefreiheit eine Rolle gespielt.

Herr Lehmann empfiehlt, sich nicht auf das Sportbad festzulegen, sondern auf die wirtschaftlich optimalste Lösung, egal in welcher Konstellation – aber am Standort BUGA-Gelände. Der Oberbürgermeister entgegnet, dass in der Diskussion das Sportbad auch wegen der Finanzierung favorisiert worden sei, was eine Erweiterung zu einem späteren Zeitpunkt nicht ausschließe.