08.12.2009 - 2.2 Grünflächenverbrauch

Herr Naber bringt den Antrag en und begründet diesen.

 

Herr Ernst (Fachbereich Soziales, Gesundheit und Umwelt) erklärt, dass die Verwaltung den vorliegenden Antrag sowie den Ergänzungsantrag begrüßt und umsetzen wird.

 

Frau Oldenburg spricht sich für den Antrag aus.

 

Herr Dr. Seidel hält den Ergänzungsantrag für überflüssig und falsch unter dem speziellen Gesichtspunkt.

 

Herr Naber schließt sich dem an, da der Duktus des Antrags aus seiner Sicht falsch ist.

 

Herr Rietz sieht bezüglich des Ergänzungsantrages ebenfalls keinen Handlungsbedarf.

 

Herr Dr. Wegewitz spricht sich ebenfalls gegen den Ergänzungsantrag aus. Dem Hauptantrag könne er zustimmen, wenn die Begründung etwas relativiert wird.

 

Herr Jäkel spricht sich für den Antrag sowie den Ergänzungsantrag aus.

 

Ergänzungsantrag die Andere

Die DS 09/SVV/1083 wird wie folgt ergänzt:

Dabei sind auch Flächen und Regelungen einzubeziehen, die Parks und Anlagen der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten (SPSG) betreffen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                 3

Ablehnung:                    6

Stimmenthaltung:         0

Der Ergänzungsantrag wird abgelehnt.

 

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Vorschläge erarbeiten zu lassen, wie das Grünvolumen bis zum Jahr 2012 wieder auf den Wert von 1990 geführt werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               9

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.