16.12.2009 - 3.10 Fortschreibung der Eckwerte für die Planung des...

Wie Herr Kümmel zu Beginn des Tagesordnungspunktes darlegt, habe er sich schon etwas gewundert, dass man in der StVV den Eckwertebeschluss nur zur Kenntnis genommen habe.

 

Es folgt eine Präsentation von Herrn Exner zur aktuellen Haushaltslage ( s. ausgereichte Folien).

 

In der sich anschließenden Diskussion werden Fragen hinsichtlich der Bezuschussung Bäderlandschaft, der Erhöhungen im Sozial-, Kultur- und Baubereich, möglicher Einsparpotenziale und dem HSK gestellt.

 

Zur Beratung von PWC betr. HSK wird nach dem Verhältnis zwischen Aufwand und Nutzen, nach den Kosten für die Beraterleistungen und nach der Prüfung der Abwicklungsprozesse durch Dritte gefragt.

Angesprochen werden weiterhin die Möglichkeiten „Ausgaben senken“ „Einnahmen erhöhen“ wie z. B. bei der Gewerbe- und Grundsteuer.

Gestellt wird auch die Frage: „Wie sieht es bei den Kommunalen Unternehmen“ aus.

 

Im Ergebnis der Informationen wird festgehalten, dass Herr Exner in regelmäßigen Abständen und bei Veränderungen zur aktuellen Haushaltslage informieren wird.