20.01.2009 - 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigke...

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch die Ausschussvorsitzende, Frau Schulze.

Zu Beginn der Sitzung sind 7 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

 

Bestätigung der Tagesordnung:

 

Frau Schulze schlägt vor, die 08/SVV/1038  (Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH) vorzuziehen und als Tagesordnungspunkt 5.1 zu behandeln. Alle weiteren Tagesordnungspunkte werden in der Reihenfolge anschließend behandelt.

Sie informiert, dass Anträge auf Rederecht für Frau Stolle als Vertreterin des Betriebsrats und für Herrn Schuder als Arbeitnehmervertreter des Aufsichtsrates des Klinikums vorliegen.

Sie schlägt vor, beiden Vertretern eine Redezeit von 5 Minuten einzuräumen.

 

Abstimmung zur geänderten Tagesordnung:

Zustimmung:              7         

Ablehnung:                  0         

Stimmenthaltung:       0

Der geänderten Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmung zur Erteilung des Rederechtes für Frau Stolle und Herrn Schuder:

Zustimmung:              7         

Ablehnung:                  0         

Stimmenthaltung:       0

Dem Rederecht wird einstimmig zugestimmt.

 

Bestätigung des Protokolls vom 01.12.2008

 

Frau Grasnick bittet um folgende Richtigstellung auf Seite 7, 3. Zeile im ersten Absatz: „Die Verteilung der Leistungsberechtigten nach Asylbeweberleistungsgesetz in der Stadt hält sie fachlich nicht für möglich.“

 

Frau Busch bittet um Richtigstellung zum Tagesordnungspunkt 3:

Frau Halem ist einstimmig zur stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Gesundheit und Soziales gewählt.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               6

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       1

Dem korrigierten  Protokoll wird zugestimmt.