04.04.2001 - 7.44 BUGA 2001 - Mehrbedarf an städtischen Haushalts...

Die inhaltliche Erläuterung der o. g. DS erfolgt durch den Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Herrn Jakobs.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Backhaus, Fraktion PDS, beantragt:

 

Überweisung der DS 01/0280 in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften (ff.) sowie in den BUGA-Ausschuss mit der Auflage, die Mitteilungsvorlage im Zusammenhang mit dem vorgesehenen Beschlussvorschlag der Verwaltung  (Vorlage zur Deckung des Mehrbedarfes) zu diskutieren.

 

Abstimmung:

Der o. g. Geschäftsordnungsantrag wird

 

einstimmig angenommen.

 

 

 

Mitteilungsvorlage:

 

Basierend auf dem derzeitigen Kenntnisstand sind zur Sicherung der Finanzierung der Bundesgartenschau Potsdam 2001 und für die Pflege und Unterhaltung städtischer Grünflächen im BUGA-Jahr zusätzlilche städtische Haushaltsmittel in Höhe von

 

                                                3.942 TDM

 

dar. Vermögenshaushalt  2.535 TDM

       Verwaltungshaushalt  1.407 TDM

(dar. 517 TDM FB IV.3 für Pflege und Unterhaltung)

erforderlich.

 

Die Absicherung der Finanzierung soll über freiwerdende Haushaltsansätze 2001, über den Nachtragshaushalt 2001 und über die Haushaltsplanung 2002 erfolgen.

 

Die Vorlage zur Deckung des Mehrbedarfs wird vorraussichtlich in der Stadtverordnetenversammlung am 09.05.2001 eingebracht.