04.04.2001 - 7.18 Präzisierung Rahmenplan Verkehr - Innenstadt
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.18
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
- Datum:
- Mi., 04.04.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Begründung der o.g. DS erfolgt durch den Beigeordneten für Stadtentwicklung und
Bauen Herrn Stojan.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Geywitz, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung
der o. g. DS in den Ausschuss für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz
(ff.) sowie in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Jäkel, Fraktion PDS, beantragt:
Die o. g.
DS soll auch in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften
überwiesen werden.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die "Präzisierung Rahmenplan Verkehr -
Innenstadt" ist
entsprechend der beiliegenden Anlage als Grundlage
für die
weitere Arbeit der Verwaltung zu verwenden.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die in der
Anlage 1 genannten
Maßnahmen zügig umzusetzen und die noch
erforderlichen Mittel in
die Folgehaushalte einzustellen.
Der Oberbürgermeister hat die Beratungsfolge
Ausschuss für
Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie Ausschuss
für
Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz
vorgeschlagen.
Abstimmungsergebnis:
Die
Überweisung der DS 01/0215 in die Ausschüsse für Recht, Sicherheit, Ordnung und
Umweltschutz (ff.), für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie für Finanzen,
Wirtschaft und Liegenschaften wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.