21.01.2009 - 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigke...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest; zu Beginn der Sitzung sind alle 13 Mitglieder bzw. stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Zur Tagesordnung informiert der Oberbürgermeister, dass vom Betriebsrat des Klinikums „Ernst von Bergmann“ ein Antrag auf Rederecht zum Tagesordnungspunkt 8, „Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH“, vorliegt. Gegen diesen Antrag erhebt sich kein Widerspruch. Im Weiteren informiert er, dass zum Tagesordnungspunkt 3, Gründung einer Tochtergesellschaft der PRO POTSDAM GmbH,
Frau Manzl und Herr Hummel als Vertreter der Handwerkskammer anwesend sein werden. Der Tagesordnungspunkt „Mitteilungen der Verwaltung“ soll um eine Information zum Konjunkturprogramm der Bundesregierung  und eine Information zur Potsdamer Tafel erweitert werden.

Herr Dr. Scharfenberg bittet unter dem Punkt „Sonstiges“ um eine Information zur Entwicklung der Energiepreise.

Weitere Änderungen werden nicht vorgetragen; die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Zum Protokoll des öffentlichen Teils der 3. Sitzung des Hauptausschusses vom 10. Dezember 2008 gibt es keine Hinweise oder Änderungen; das Protokoll wird mit 11 Ja-Stimmen, bei 2 Stimmenthaltungen bestätigt.