09.02.2010 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Wartenberg stellt die Beschlussfähigkeit und die ordnungsgemäße Ladung fest.

 

Zur Niederschrift der Sitzung vom 12.01.2010 gibt es keine Einwände; sie wird mehrheitlich bestätigt.

 

Zur vorliegenden Tagesordnung merkt Herr Wartenberg an, dass auch die Drucksachen  zum Haushalt 2010 mit aufgenommen wurden, da sie von der Stadtverordnetenversammlung in alle Ausschüsse überwiesen wurde.

Die Mitglieder sehen für den Eingabenausschuss keinen Diskussionsbedarf.

 

Mit Datum vom 09.02.2010 ist die Eingabe 06/10 eingegangen; gegen den Vorschlag von Herrn Wartenberg, diese nach der Eingabe 05/10 zu behandeln, erhebt sich kein Wiederspruch.

 

Die so ergänzte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.