17.02.2010 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Kümmel stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Zu Beginn der Sitzung sind 7 Ausschussmitglieder anwesend.

 

Zur vorliegenden Tagesordnung schlägt Herr Kümmel vor:

 

Die TOP 4.1 „Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2010“, 4.2 „Bürgerhaushalt...“, 4.3 „Haushaltssicherungskonzept 2010 – 2013“ abschließend zu behandeln, wenn die Voten der anderen Ausschüsse und der Fraktionen vorliegen.

 

Weiterhin wird vorgeschlagen, den TOP 4.8 „Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze...“ zu vertagen.

 

Angemerkt wird von Herrn Kümmel, dass die DS  09/SVV/0782 erledigt sei. Zu behandeln sei hier die DS 10/SVV/0109.

 

Der TOP 5.1 „Information zum Stand – Haushaltssoftware“ – sollte in der nächsten Sitzung des Finanzausschusses behandelt werden.

 

Die TOP 4.11 „Zuwendungsverträge 2010 – 2012“, 4.12 „Pauschalsätze für Kitas“, 4.13 „Groß Glienicker See“ und 4.17 „Erhöhung des städtischen Etats für Spielplätze“ sollten aufgerufen und in der nächsten Ausschusssitzung abgestimmt werden.

 

Herr Schultheiß schlägt vor, die TOP 4.14 „Treffpunkt Freizeit in Trägerschaft der Malteser“, 4.15 „Beirat Treffpunkt Freizeit“ und 4.16 „Treffpunkt Freizeit – Mehrgenerationenhaus“ gemeinsam zu behandeln.

 

Abschließend schlägt Herr Kümmel vor, den TOP 3 „Bericht des Bürgermeisters und Beigeordneten Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service zur Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam“ gemeinsam mit dem TOP 4.1 „Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2010“ abzuarbeiten.

 

Herr Kümmel stellt die vorliegende Tagesordnung unter Berücksichtigung der o. g. Vorschläge/Anmerkungen zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:               7

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0

 

Herr Kümmel stellt die Niederschrift der öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung am 13.01.2010 zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:               7

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0