23.02.2010 - 3 Sachstand Grundschule Bornstedter Feld

Herr Schröder  begrüßt Herrn Müller-Zinsius und Frau Rabbe und erteilt ihnen das Wort.

 

In Vorbereitung der Sitzung wurde den Ausschussmitgliedern ein schriftlicher Sachstand ausgereicht.

 

Frau Rabbe trägt den Sachstand anhand einer Präsentation vor. Sie macht Ausführungen zu Planung und Bauablauf und zur Sicherung der Schulwege.

 

Herr Menzel verweist auf Neubauten, die mit Geruchs- und Schadstoffbelastung behaftet seien. Er bittet den Entwicklungsträger darauf zu achten, dass dies beim Bau der Grundschule nicht zutrifft. In der Arbeitsgruppe seien Punkte hinsichtlich der Sicherung der Verkehrswege seitens der Stadt offen geblieben. Er bittet Frau Ewers dafür Sorge zu tragen, dass die Stadt diese bis zur Schuleröffnung abarbeite.

 

Herr Müller Zinsius verweist darauf, dass dies erst für den Haushalt 2011 zutreffen könne.

 

Frau Ewers erklärt, dass sich der Bereich Verkehrsentwicklung der Stadtverwaltung und der Entwicklungsträger Bornstedter Feld abstimmen werden.

 

Herr Menzel spricht den Brandschutz an und möchte wissen, ob für die Flure entsprechende brandschutzsichere Schaukästen vorgesehen seinen.

 

Frau Rabbe informiert, dass das Brandschutzgutachten mit Änderungen von der Bauaufsicht genehmigt sei. Es werde eine Übergabe des Gebäudes an den Betreiber geben. Man werde sehen, wie die Praxis dann aussehe.

 

Herr Müller Zinsius ergänzt, dass Schaukästen für die Flure nicht vorgesehen seinen.

 

Frau Dr. Magdowski informiert, dass sich zur Zeit für die Karl-Foerster-Schule195 Kinder angemeldet haben. Das seinen mehr als der Schulentwicklungsplan aussagt. Sie bittet Herrn Müller-Zinsius, den Ausschussmitgliedern die Position des Entwicklungsträgers Bornstedter Feld zu einer weiterführenden Schule zu erklären.

 

Herr Müller Zinsius erläutert, dass nach der bisherigen Rahmenplanung für das Bornstedter Feld keine weiterführende Schule vorgesehen sei. Der Rahmenplan für das Bornstedter Feld werde aber gemeinsam mit dem Fachbereich Stadtentwicklung und Bauen überarbeitet. Das Bornstedter Feld soll 6.000 Wohneinheiten und 12.000 Einwohner haben. Ausgehend von diesen Zahlen sei der Bau einer weiterführenden Schule nicht zu rechtfertigen. Aus dem Treuhandvermögen des Entwicklungsträgers könne 1 Zug finanziert werden. Der Rest müsse über den Haushalt der Stadt finanziert werden. Der Entwicklungsträger ist Treuhänder der Landeshauptstadt Potsdam. Wenn er das Geld bekomme, werde die Stadt erhalten, was sie bestelle.

 

Frau Magdowski plädiert dafür, sich bei der Überarbeitung der Rahmenplanung auf die neue Entwicklung einzustellen.

 

Herr Müller Zinsius erklärt, wenn die Stadtverordneten den Bau einer weiterführenden Schule im Bornstedter Feld beschließen, müsse man Geld im Haushalt einstellen.

 

Es schließen sich Fragen der Ausschussmitglieder zur Präsentation der Grundschule Bornstedter Feld an, die Frau Rabbe beantwortet.

 

Frau Engel-Fürstberger verweist auf zwei Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung zur Umsetzung und Zeitplanung einer weiterführenden Schule im Potsdamer Norden. Sie bittet um einen Sachstand in der Märzsitzung des Bildungsausschusses.

 

Frau Ewers informiert, dass es dazu einen Tagesordnungspunkt in der Stadtverordnetenversammlung am 03. März 2010 gebe.

 

Frau Engel-Fürstberger verweist auf den Prüfauftrag zum Schulentwicklungsplan bezüglich einer Grundschule im Potsdamer Norden.

 

Frau Ewers informiert, dass man mit der Schulentwicklungsplanung zu dem Ergebnis kam, dass die Grundschulversorgung mit der Karl-Foerster Schule  und der Grundschule in der Pappelallee abgesichert sei. Was fehle, sei eine weiterführende Schule.

 

Herr Müller Zinsius erklärt, die Grundstücksfindung könne in die zu überarbeitende Rahmenplanung einfließen. Man müsse sich jedoch rechtzeitig klar machen, wie die Schule finanziert werde.

 

Herr Schröder meint, der Auftrag für eine weiterführende Schule sei mit der Schulentwicklungsplanung an die Verwaltung erteilt worden. Er sehe keinen Bedarf für einen erneuten Antrages aus dem politischen Raum.