25.02.2010 - 5.10 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das ...

Herr Richter (Kommunaler Immobilien Service) bringt die Drucksache ein und gibt Erläuterungen.

Er erklärt anhand einer Powerpoint-Präsentation die Rahmenbedingungen für 2010 und gibt einen Überblick über die Eckwerte des Investitionsplanes 2010 sowie das   Investitionsprogramm Kita 2010 bis 2013. Er bietet an, das Investitionsprogramm Kita als Anlage zum Protokoll auszureichen und weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass noch nicht alle Mittel zugeordnet sind.

Er schlägt vor, nach Abschluss der Zuordnung dazu eine Diskussion im Jugendhilfeausschuss zu führen.

Abschließend informiert Herr Richter, dass derzeit die Maßnahmen im Jugendklub Off Line erfolgen,  die Sanierung des Lindenparks steht kurz vor Abschluss. In 2013 sollen im Umfang von 800.000 Euro diverse Kinder- und Jugendklubs saniert werden.

 

Frau Schulze stellt fest, dass für den Jugendklub Off Line in den Jahren 2011 und 2010 noch Mittel eingestellt sind.

 

Herr Richter erklärt, dass die Sanierungsmaßnahmen im Klub planmäßig abgeschlossen sein werden. Dies ist ein haushaltstechnisches Problem, da der KIS in Vorleistung geht.

 

Frau Schulze weist auf Verschiebung der Höhe von Mitteln innerhalb der einzelnen Jahresscheiben hin. Dies ist insbesondere im Schulbereich oft der Fall und sollte hier ausgeschlossen werden.

 

Herr Richter erklärt, dass die vorgelegte Planung mit dem Jugendamt abgestimmt ist. Es kann davon ausgegangen werden, dass keine weiteren Zahlen vorgelegt werden.

Er erklärt, dass es in Einzelmaßnahmen Verschiebungen gibt. Er weist darauf hin, dass in den kommenden Wochen die Abstimmungen mit der Feuerwehr, dem Bauaufsichtsamt und Jugendamt für die Brandschutzmaßnahmen 2011 abgeschlossen werden.

Die Auflistung der Maßnahmen ist auch über www.potsdam.de im Internet zu finden und wird dort auch regelmäßig aktualisiert.

 

Frau Dr. Müller spricht die Kita „Regenbogenland“ an, für die die Diakonie auf Empfehlung der Jugendamtsverwaltung und des Jugendhilfeausschusses bereits zweimal einen Antrag auf Erbbaupacht gestellt hat, der bisher abgelehnt wurde.

 

Herr Richter erklärt, dass die Kita „Regenbogenland“ im Hubertusdamm bisher als Ausweich-Kita genutzt wurde, um anderen Trägern die Sanierung an Objekten zu ermöglichen. Da aber auch in dieser Kita Sanierungsbedarf besteht, sind auch hierfür Mittel eingestellt.

Es liegt ein erneuter Antrag der Diakonie vor, der sich in der Prüfung befindet. Grundsätzlich besteht die Bereitschaft, dem Erbbaupachtvertrag zuzustimmen. Das soll in den nächsten 14 Tagen erfolgen. Dann würden diese Mittel an anderer Stelle eingesetzt werden.

 

Herr Schweers ergänzt, dass dann die Diakonie die Sanierung tätigen und diese durch die Miete refinanziert werden würde.

 

Frau Morgenroth spricht den Jugendklub Ribbeckeck an und hofft, dass dieser spätestens 2013 berücksichtigt wird.

 

Herr Richter vermutet, dass die Sanierung dieses Klubs für 2013 eine große Mehrheit im Jugendhilfeausschuss bekommen würde.

 

Frau Dr. Müller schlägt vor, den Wirtschaftplan zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.

 

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

 

Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das Wirtschaftsjahr 2010 wird zur Kenntnis genommen.