13.04.2010 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

 

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Ausschussvorsitzende informiert darüber, dass Herr Krech vom Behindertenbeirat Potsdam Rederecht zu den TOP 3.1 bis 4.1 beantragt hat.

Hierzu gibt es keine Einwendungen, so dass Herrn Krech das Rederecht eingeräumt wird.

 

Des Weiteren hat Herr Ebner von Eschenbach (Eigentümer des Grundstückes Weinbergstraße 16) Rederecht zum TOP 4.7 beantragt.

Hierzu gibt es ebenfalls keine Einwendungen, so dass ihm das Rederecht ebenfalls eingeräumt wird.

 

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen vom 23.03.2010 gibt es keine Einwendungen bzw. Änderungswünsche.

Die Niederschrift vom 23.03.2010 wird mit 5/0/0 bestätigt.

 

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung erfolgt eine kurze Verständigung:

 

TOP 3.1     Baustandards                

                   09/SVV/0680      

         

                   Der Antrag wird von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

                   zurückgezogen, modifiziert und neu eingereicht.                                                           

 

TOP 3.2     Handelsflächen Potsdamer Mitte      

                   10/SVV/0160     

 

                   Aufgrund der Verweisung wird dieser Antrag zusammen mit dem vor-

                   bezeichneten Antrag im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen zu

                   einem späteren Zeitpunkt behandelt.

                        

TOP 3.6     Kreisverkehrsplätze in Potsdam

                   10/SVV/0251

 

                   Dieser Tagesordnungspunkt ist zu streichen, da diese Vorlage als

                   Mitteilungsvorlage in der STVV am 12.04.10 bereits beschlossen

                   wurde.

 

Die Tagesordnung wird mit den vorgenannten Änderungen mit 5/0/0 bestätigt.