20.04.2010 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Zu Beginn der Sitzung sind 7 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

 

Frau Schulze begrüßt Frau Trauth-Koschnick, die seit dem 01.04.2010 die Gleichstellungsbeauftragte der Landeshauptstadt Potsdam ist und somit ab sofort an den Sitzungen des Ausschusses für Gesundheit und Soziales teilnimmt.

 

Bestätigung des Protokolls vom 16.03.2010

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               7

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0

Dem Protokoll wird zugestimmt.

 

Bestätigung der Tagesordnung:

 

Frau Schulze schlägt vor, die Tagesordnung folgendermaßen zu ändern: Der Tagesordnungspunkt 4 „Vorstellung der DRK-Behindertenwerkstätten“ sollte vor TOP 2 „Informationen der Verwaltung“ behandelt werden, da Herr Schröder aus terminlichen Gründen die Ausschusssitzung vorzeitig wieder verlassen muss.

 

Des Weiteren bittet sie um Abstimmung über die Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunkten  „Anbau Stadtteilschule Drewitz“ – DS 10/SVV/0145. Dieser Antrag wurde in der Fortsetzung der StVV am 12.04.2010 u.a. in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales überwiesen. Um eine zügige Behandlung der Drucksache zu gewährleisten, sollte der Antrag zusätzlich in die heutige Tagesordnung aufgenommen werden.

Sie bittet um Abstimmung über die Aufnahme der Drucksache 10/SVV/0145 in die Tagesordnung.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               7

Ablehnung:                  0         

Stimmenthaltung:       0

Der Ergänzung der Tagesordnung wird zugestimmt.

 

Frau Schulze informiert, dass die Gruppe „Die Andere“ darum gebeten hat, die Mitteilungsvorlage 10/SVV/0301 (Information zum Sachstand der sozialverträglichen Sanierung der Altbaubestände in der Glasmeisterstraße 2 – 8 und der Rudolf-Breitscheid-Straße 13 – 13c) bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales zu vertagen, da auch die betroffenen Anwohner angehört werden sollten.

Frau Schulze bittet, über die Zurückstellung der Mitteilungsvorlage abzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               0

Ablehnung:                  3         

Stimmenthaltung:       4

Die Zurückstellung der Drucksache wird abgelehnt.

 

Anschließend bittet die Ausschussvorsitzende um Abstimmung über die geänderte Tagesordnung.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               7

Ablehnung:                  0         

Stimmenthaltung:       0

Der geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.