27.04.2010 - 3.6 Maßnahmen zur Kaufkraftbindung

Herr Jäkel bringt den Antrag ein.

Herr Teuteberg informiert, dass bereits im KOUL-Ausschuss eine Ablehnung des Antrages erfolgt ist. Er verweist in diesem Zusammenhang auf die DS 09/SVV/1043.  Der Antrag ist abzulehnen.

 

Herr Goetzmann weißt dennoch darauf hin, dass bezüglich der im Antrag verwendeten Begrifflichkeiten keine Klarheit besteht. Er bittet deshalb Herrn Wolfram um eine kurze Erläuterung dazu.

Herr Wolfram führt aus, dass der Beschluss zur Stärkung des Einzelhandels bereits mit dem Einzelhandelskonzept von der SVV gefasst wurde. Entsprechende Maßnahmen – zum Beispiel in der Bauleitplanung – werden aktuell umgesetzt und regelmäßig dazu berichtet.

 

Herr Kutzmutz bedankt sich für diese Information und bittet, die Begriffsdefinitionen als Anlage zum Protokoll zu geben.

 

Die Fraktion DIE LINKE zieht daraufhin den Antrag zurück.

 

 

Herr Lehmann (Ausschussmitglied) verlässt um 20:20 Uhr die Sitzung.