05.05.2010 - 7.33 Bildung eines Tierheimrates
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.33
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Soziales, Gesundheit und Umwelt
- Datum:
- Mi., 05.05.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Soziales, Gesundheit und Umwelt
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die
Vorlage wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung
und Umweltschutz Frau E. Müller eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, beantragt die Überweisung
in den Hauptausschuss.
Abstimmung:
Dieser
Geschäftsordnungsantrag wird
mit
Stimmenmehrheit abgelehnt.
Änderungsantrag:
Der Stadtverordnete Jäkel, Fraktion DIE LINKE, beantragt die Streichung der Wortgruppe „mit gekoppeltem sozialen Betreuungskonzept“ im Punkt 1.
Abstimmung:
Dieser
Änderungsantrag wird
mit
Stimmenmehrheit abgelehnt.
Zu
der von der Gruppe Die Andere beantragten Ergänzung im Punkt 2., Jede Fraktion und Gruppe ...
erklärt die Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und
Umweltschutz Frau E. Müller, dass diese Ergänzung aufgenommen wird.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
- Bildung eines Tierheimrates zur
Begleitung und politischen Unterstützung des geplanten
Verhandlungsverfahrens über den Neubau und Betrieb eines Tierheims mit
gekoppeltem sozialen Betreuungskonzept
- Jede Fraktion und Gruppe der
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam hat für den Tierheimrat ein Mitglied
zu benennen.
Abstimmungsergebnis:
mit 28
Ja-Stimmen angenommen,
bei 13 Nein-Stimmen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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14,2 kB
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