18.05.2010 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Zu Beginn der Sitzung sind 5 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

 

Bestätigung des Protokolls vom 20.04.2010

 

Frau Schulze weist darauf hin, dass die in der Sitzung am 20.04.2010 vorgestellten Präsentationen nicht wie zugesagt als Anlage zum Protokoll an alle Ausschussmitglieder verschickt wurden. Es handelt sich hierbei um sehr umfängliche Unterlagen, die als Anlage zum jeweiligen Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssystem abrufbar sind. Sollte ein Ausschussmitglied den Wunsch haben, die Präsentationen als Papier ausgereicht zu bekommen, kann dies bei Frau Spyra signalisiert werden.

 

Frau Dr. Herzel weist darauf hin, dass im Protokoll als Termin für die nächste Sitzung der 17.05.2010 angegeben ist. Dies müsste auf den 18.05.2010 korrigiert werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               4

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       1

Dem Protokoll wird zugestimmt.

 

Bestätigung der Tagesordnung:

 

Frau Schulze informiert, dass die Drucksache 10/SVV/0342 (Ankauf von Belegungsrechten für Wohnungen) auch im zeitgleich tagenden Ausschuss für Stadtplanung und Bauen behandelt wird. Sie schlägt vor, den Antrag deshalb im Anschluss an die Vorstellung des Netzwerkes „Schickes Altern“ zu beraten, um Herrn Böttche Gelegenheit zu geben, den Antrag auch im SB-Ausschuss zu vertreten.

 

Frau Dencker fragt, ob zur Vorstellung des Pflegestützpunktes auch das Netzwerk „Älter werden in Potsdam“ eingeladen wurde. Dies wurde ihrer Meinung nach so verabredet.

 

Frau Schulze informiert, dass Frau Angelika Schulz als städtische Mitarbeiterin die Arbeit des Pflegestützpunktes heute im Ausschuss vorstellen wird.

 

Frau E. Müller sagt zu, das Netzwerk „Älter werden in Potsdam“ für den nächsten Bericht des Pflegestützpunktes auch einzuladen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               5

Ablehnung:                  0         

Stimmenthaltung:       0

Der geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.

 

Frau Schulze informiert, dass ihr ein Antrag auf Rederecht für die gesamte Sitzung von Herrn Vöhse (Gruppe Die Andere) vorliegt. Sie bittet um Abstimmung darüber:

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               4

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       1

Dem Rederecht wird zugestimmt.