ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 9

Sitzung:: 34. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Zusätze:: Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 25.08.2010

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:05

Anlass:: ordentliche Sitzung

Vorlage:: 10/SVV/0455 Kooperationsvertrag zwischen der Gemeinde Schönefeld und der Landeshauptstadt Potsdam

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: SB Finanzen und Berichtswesen

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Frau Elona Müller gibt eine kurze Erläuterung zur Vorlage.

Herr Kümmel stellt die Frage nach den finanziellen Risiken bzw. wer die Risiken dieser neu zu gründenden Gesellschaft trägt.

Herr Grebner führt dazu u.a. aus, dass man hinsichtlich der Errichtung und den Betrieb eines Medizinischen Versorgungszentrums unter Einbeziehung externer Berater einen Businessplan erstellt habe; danach werde man nach 2-3 Jahren die Gewinnspanne erreichen. Die Gemeinde Schönefeld trage kein Risiko, weil sie in die Unternehmensstruktur nicht eingebunden ist.

Herr Exner verweist in seinen Ausführungen unter Bezug auf das Kommunalrecht auf das Örtlichkeitsprinzip; das Klinikum dürfe sich nicht ohne Weiteres auf „fremdem“ Gebiet bewegen; darum müsse die Gemeinde Schönefeld zustimmen.

Der Oberbürgermeister stellt die Vorlage zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 10

Ablehnung: 0

Stimmenthaltung: 2

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen der Gemeinde Schönefeld/Landkreis Dahme-Spreewald und der Landeshauptstadt Potsdam gemäß Anlage.