01.09.2010 - 8.42 B-Plan Griebnitzsee zur Chefsache machen

Der Stadtverordnete Kirsch, Gruppe BürgerBündnis, hat seine Befangenheit erklärt und nimmt an der Beratung und Abstimmung der Vorlage nicht teil.

 

Die Vorlage wird namens der Fraktion DIE LINKE vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.

 

Änderungsantrag:

Namens der Fraktion SPD beantragt der Stadtverordnete Schubert, in der 3. Zeile des Beschlusstextes „November 2010“ durch „Dezember 2010“ zu ersetzen.

 

Abstimmung:

Diese Änderung  wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Gegenstimmen.

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den B-Plan Griebnitzsee zur Chefsache zu machen und mit allem Nachdruck dafür Sorge zu tragen, dass der B-Planentwurf sorgfältig und zügig erarbeitet und bis zum Dezember 2010 vorgelegt wird.

 

Dafür ist insbesondere durch eine externe Verstärkung die unzureichende Personalkapazität des Geschäftsbereiches auszugleichen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Gegenstimmen.