12.10.2010 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

Es gibt 2 Niederschriften:

Die der gemeinsamen Sitzung mit dem KOUL-Ausschuss vom 28.09.2010 liegt nicht allen vor, daher findet dazu keine Abstimmung statt.

 

Herr Pfrogner kritisiert zum TOP 3.8 Aufstellungsbeschluss B-Plan Nr. 130 „Sport- und Freizeitbad Bornstedter Feld“, dass die von der Verwaltung am 4.10.2010 versendete e-mail keine ausreichenden Informationen zur Vorprüfung der Kriterien des vereinfachten Verfahrens enthält.. Der Beschluss sei allerdings schon erfolgt. Er bittet, bei kommenden Verfahren aussagekräftige Informationen zur Verfügung zu stellen.

Herr Schütt bittet, zu TOP 3.13  Europaradweg S. 18 eine Ergänzung aufzunehmen: Er bittet zu überprüfen, ob nicht der Uferweg unterhalb des Hans - Otto - Theaters, d.h. der Bereich zwischen Humboldtbrücke und dem Grundstück Berliner Straße 29, bereits als Teil des Europaweges R 1 unter Inanspruchnahme von GA - I - Fördermitteln  errichtet wurde.

Herr Jäkel bittet, auf S. 20 – Mittelstreifen Hegelallee - eine Aussage Herrn Klipps zur Asphaltierung der Querungen der Hegelallee aufzunehmen.

Bzgl. der Forderung um die Fixierung, in der Hegelallee keine asphaltierten Furten in der Flucht der nunmehr asphaltierten Promenade über die querenden Nebenstraßen der Hegelallee zu bauen, sei seitens Herrn Klipp  daraufhin zugesagt  worden, dass keine solchen Furten gebaut werden, was im Protokoll vermerkt werden soll.

 

Die Niederschrift der 34. öffentlichen Sitzung wird mit 5:0:2 bestätigt.

 

Der Vorsitzende schlägt vor, den TOP 3.7 Luftschiffhafen vorzuziehen und den TOP 5.1 Verständigung zum Umgang mit außerordentlichen Zusammenkünften auf die Novembersitzung zu vertagen.

 

Herr Klipp vermisst  die Wiedervorlage des TOP 3.19 zu Straßenabwässern in den Heiligen See, dazu wird Fr. Woiwode etwas unter „Sonstiges“ ausführen.

Die geänderte Tagesordnung wird mit 7:0:0 bestätigt.