08.12.2010 - 6.5 Schiffbauergasse stärken/Schinkelhalle in die A...

Frau Engel-Fürstberger verweist auf die in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung dazu geführte Diskussion. Sie plädiert dafür, entsprechend des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, den geplanten Verkauf der Schinkelhalle zu stoppen und die Bewirtschaftung der Schinkelhalle über das Marketing der Schiffbauergasse zu prüfen. Sie bittet auch zu prüfen, ob eine Ausschreibung einmal mit und einmal ohne Schinkelhalle möglich sei und empfiehlt, letztendlich den Weg zu gehen, der am vielversprechendsten ist. Dazu müsse geklärt werden, ob Fördermittel zurückgezahlt werden müssten oder nicht und Kontakt mit dem Fördermittelgeber aufgenommen werden.

Frau Dr. Magdowski verweist auf die letzte Sitzung des Ausschusses für Kultur, in der dieses Thema ebenso diskutiert worden sei. Nach heute geführten Gesprächen sei deutlich geworden, dass noch Klärungsbedarf bestehe, da die im Kulturausschuss genannten Fristen nicht präzise und nun wohl doch kürzer als angegeben seien.

Frau Dr. Schröter zitiert die im Kulturausschuss verfasste Protokollnotiz, mit der die Bau- und Kulturverwaltung um eine Verständigung gebeten wurde, wie einerseits die Ausschreibung zur Betreibung der Schiffbauergasse und andererseits die Verkaufsausschreibung der Schinkelhalle passend gestaltet werden könne. Dies sei mit Blick auf die Sitzung der StVV am 01.12.2010 gemacht worden, um eine Entscheidung treffen zu können, was aber scheinbar nicht passiert sei.

Frau Dr. Magdowski betont nochmals, dass nach heutigen Gesprächen die Fristen nun kürzer seien als ursprünglich angenommen und im Kulturausschuss genannt. Damit sei es nicht möglich, die bessere Variante „auszuprobieren“. Aus diesem Grunde könne das Thema in der Hauptausschusssitzung auch nicht abschließend behandelt werden.

Im Ergebnis der Diskussion legt der Oberbürgermeister fest, dass für die Sitzung der StVV am 15.12.2010 eine verbindliche Information gegeben werde, ob zwei Gebote innerhalb einer Ausschreibung möglich seien oder nicht.