06.04.2011 - 7.13 Erhalt preiswerter Wohnungen Am Alten Markt

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Vorlage abgelehnt.

Zum Beratungsgegenstand äußert sich namens der Fraktion DIE LINKE der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird in seiner Verantwortung als Vorsitzender des Aufsichtsrates der PRO POTSDAM aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass das städtische Wohnungsunternehmen auch bei der Neugestaltung des Alten Marktes sozialverträgliche Wohnungen im bisherigen Umfang im historischen Stadtzentrum hält.

Dazu soll in einem Werkstattverfahren geprüft werden, wie die Wiedergewinnung der historischen Mitte mit dem Gesichtspunkt des Erhalts von preiswerten städtischen Wohnungen Am Alten Markt in Übereinstimmung gebracht werden kann.

Der Hauptausschuss ist im September 2011 über das weitere Vorgehen zu informieren.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Der Stadtverordnete Schröder, Fraktion CDU/ANW, hat seine Befangenheit angezeigt und an der Beratung und Abstimmung dieser Drucksache nicht teilgenommen.