02.11.2011 - 6.9.5 Schwimmhalle

Namens der Fraktion DIE LINKE erklärt der Stadtverordnete  Dr. Scharfenberg, dass der Antrag sich erledigt hat, da er die gleiche Intention habe wie die DS 11/SVV/0602, betr.: Nutzung Brauhausberg/Freizeitbad.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt sicherzustellen, dass in den Angelegenheiten Brauhausberg und Schwimmhalle für die Standorte Brauhausberg und Bornstedter Feld so lange keine Vertragsabschlüsse und keine Grundstücksgeschäfte getätigt werden, bevor nicht abschließend über die drei im Geschäftsgang befindlichen Anträge der Stadtverordneten in der Sache sowie über den Antrag auf Unterschutzstellung der alten Schwimmhalle als Denkmal abschließend entschieden wurde.