02.11.2011 - 7.7 Übertragung der Sitzung der Stadtverordnetenver...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.7
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 02.11.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Namens der Fraktion DIE LINKE wird die Vorlage vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Teuteberg, Fraktion FDP, beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 11/SVV/0763 in den Hauptausschuss wird
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung werden künftig im Internet übertragen.
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die notwendigen Voraussetzungen zu prüfen und der Stadtverordnetenversammlung im Januar 2012 einen entsprechenden Vorschlag vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei einigen Gegenstimmen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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16,1 kB
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