08.02.2011 - 4.3 Änderung der Hauptsatzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Servicebereich Recht und Liegenschaftsmanagement
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 08.02.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- SB Recht und Grundstücksmanagement
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Klosa (Bereich Recht) bringt die Mitteilungsvorlage ein. Das Anliegen ist geprüft und dabei festgestellt worden, dass es der Kommunalverfassung entgegen steht.
Frau Hüneke äußert, dass eine rechtliche Debatte hier im Ausschuss nicht möglich sei.
Herr Lehmann benennt drei Schwerpunkte und kündigt an, ggf. einen Änderungsantrag in die STVV einbringen zu wollen.
Der SB-Ausschuss nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.