22.03.2011 - 3.4 Erhalt der Sporthalle Heinrich-Mann-Allee

Der Ausschussvorsitzende informiert, dass sich schwer erschließen lasse, weshalb sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen mit diesem Antrag befassen solle. Hier handelt es sich um eine Einrichtung des Kommunalen Immobilien Service. Die Behandlung im Werksausschuss des KIS ist erfolgt. Dort habe man sich gemeinsam verständigt, den für den Betrieb notwendigen Einsatz von Mitteln jährlich zu gewährleisten. Dieser Antrag ist in der STVV eingebracht worden.

Herr Kümmel verweist auf die städtebaulichen Fragen.

Herr Heuer meldet sich zur Geschäftsordnung: Wenn der Einreicher keinen Wert auf die Behandlung im SB-Ausschuss legt, dann sollte dies respektiert werden. Er stellt den GO-Antrag, den Antrag 11/SVV/0095 ohne Behandlung und Abstimmung zur Kenntnis zu nehmen.

Abstimmung des GO-Antrages: einstimmig.