17.08.2011 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Dr. Wegewitz stellt die Beschlussfähigkeit sowie die ordnungsgemäße Ladung fest.

Zu Beginn der Sitzung sind 4 Ausschussmitglieder anwesend.

Herr Dr. Wegewitz fragt nach Einwänden gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift vom 22.06.2011. Da keine Einwände bestehen, stellt er diese zur Abstimmung.

Die Niederschrift wird mit 3 JA-Stimmen und 1 Stimmenenthaltung bestätigt.

Herr Dr. Wegewitz erläutert zum Tagesordnungspunkt 4.3, dass zu diesem Diskussionsbedarf bestehen könnte, welcher den Ausschluss der Öffentlichkeit voraussetzt und möchte diesen in den nicht öffentlichen Teil der Tagesordnung als Tagesordnungspunkt 9 aufnehmen.

Zum Tagesordnungspunkt 4.1 gibt Herr Dr. Wegewitz zur Kenntnis, dass dieser im Ausschuss für Bildung und Sport zurückgezogen wurde. Daher sollte der Tagesordnungspunkt vorerst zurückgestellt werden.

Da keine Einwände zu den o. g. Änderungen bestehen, stellt Herr Dr. Wegewitz die geänderte Tagesordnung zur Abstimmung.

Die geänderte Tagesordnung wird mit 5 JA-Stimmen bestätigt.