14.12.2011 - 3 Information zur Haushaltslage der Landeshauptst...

Herr Exner gibt Informationen zum aktuellen Stand der Gewerbesteuer, dass sich die Einnahmen erhöht haben und die Planung, nach den jährlichen Schwankungen, fast punktgenau erfüllt wird.

Herr Kühn fragt, ob sich demzufolge das Berichtsergebnis vom 15.09.2011 verbessert hat und das finanzielle Defizit in Höhe von 1 Mio. Eur ausgeglichen wird. Er möchte auch wissen, wie sich der Trend entwickelt.

Herr Exner bejaht den Ausgleich und gibt einen leicht positiven Trend zum Gesamtsaldo um ca. 3 % an.

Herr Schultheiß fragt, ob die Unterdeckung des Haushaltes 2012 in Höhe von 16 Mio. Eur trotzdem bestehen bleibt, da auch das Land eine Verbesserung der Zuschüsse angekündigt hat.

Herr Exner bestätigt die Unterdeckung und dass sich diese nicht verbessern wird. Die Verbesserung der Zuschüsse vom Land ist noch nicht bekannt bzw. arbeitet der Haushalt mit den bekannt gegeben Orientierungsdaten auf dem aktuellsten Stand.