09.02.2011 - 8.8 Jahresbericht Städtepartnerschaften 2010

Der Oberbürgermeister und Frau Dr. Sommer bringen die Mitteilungsvorlage ein. Im Weiteren fragt Frau Dr. Schröter nach dem Stand der Städtepartnerschaft mit Bobigny. Diese Städtepartnerschaft, so der Oberbürgermeister, ist nach wie vor das „Sorgenkind“. Nachdem vor einigen Jahren ein erfreulicher Versuch gestartet wurde, die Städtepartnerschaft zu beleben, konnte das durch den plötzlichen Tod des damaligen Bürgermeisters nicht aufrecht erhalten bleiben. Die Intensität der Städtepartnerschaft sei zwangsläufig an die handelnden Personen gebunden. Hinzu komme, dass Städtepartnerschaften in Frankreich zentralen Regularien unterliegen und die Kommune nicht so viel Spielraum habe.

Frau Dr. Sommer ergänzt, dass die Stadt bei vielen Projekten auch im direkten Kontakt scheitern und auf Einladungen nicht geantwortet werde. Darüber hinaus fehle bezüglich dieser Städtepartnerschaft die entsprechende Vereinsarbeit in beiden Städten.

Frau B. Müller dankt dem Bereich Marketing für den Bericht und auch dem Beirat für Städtepartnerschaft für die Arbeit. Der Bereich Marketing und auch der Oberbürgermeister hätten immer ein offenes Ohr für die Belange der Städtepartnerschaften. Sie bittet den Oberbürgermeister, den jährlichen Empfang für Vertreter der Partnerschaftsvereine wieder zu aktivieren und fragt nach, ob das zugesagte Schreiben an die Partnerstädte zum Beitritt zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus bereits verschickt wurde.

Der Oberbürgermeister entgegnet, dass der Brief bereits im Entwurf vorliege, aber noch nicht verschickt worden sei.

Frau Dr. Müller merkt an, dass sie sich darüber freue, dass die Stelen auf dem Luisenplatz trotz ablehnendem Votum der Stadtverordnetenversammlung aufgestellt werden.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.