09.02.2011 - 4 Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbet...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 09.02.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:08
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Goetzmann bringt die Vorlage ein.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:
1. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Stadtbeleuchtung Potsdam zum 31.12.2009 wird gemäß § 7 Ziff. 4 der Eigenbetriebsverordnung (EigV) festgestellt.
2. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von 301.790,53 wird gemäß § 7 Ziff. 4 i. V. m. § 11 Abs. 6 EigV auf neue Rechnung vorgetragen.
3. Dem Werkleiter, Herrn Frank Steffens, wird für das Geschäftsjahr 2009 gemäß § 7 Ziff. 5 der EigV Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen.
Anlagen zur Vorlage
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1
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