11.05.2011 - 9 Sonstiges

Frau Dr. Müller bittet in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses um eine Information bezüglich der WagenHausBurg, die der Oberbürgermeister ebenso zusagt, wie die erbetene Information zum Stand der Arbeit „mit und um“ den Archiv e. V.

Herr Dr. Scharfenberg fragt nach dem Termin der gemeinsamen Sitzung mit dem Kreisausschuss, der, so der Oberbürgermeister, im September/Oktober dieses Jahres stattfinden werde. Ebenfalls auf Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg gibt er zur Kenntnis, dass er sich um weitere Gespräche mit e.on/e.dis zum Thema Hochspannungsleitung noch kümmern müsse.

Im Weiteren spricht Herr Dr. Scharfenberg die bei der Einberufung der Einwohnerversammlungen in Eiche, Waldstadt und Fahrland nicht eingehaltenen Vorschriften der Hauptsatzung an.

Der Oberbürgermeister entgegnet, dass es offensichtlich Versäumnisse gegeben habe, was wohl darauf zurückzuführen sei, dass man im Umgang damit noch nicht geübt sei. Er werde diesbezüglich ein einheitliches und verbindliches Verfahren erlassen und habe zugesichert, ohne Bürgerversammlung in Fahrland keine Entscheidungen bezüglich des Tierheims zu treffen. Bezüglich der Bekanntmachung sei im Ergebnis der Prüfung bekannt geworden, dass die Einwohnerversammlungen im Amtsblatt öffentlich bekannt zu machen seien. Neuer Termin für Fahrland sei nunmehr der 30. Mai 2011.

Frau Heigl verweist auf das Urteil des Landesverfassungsgerichtes bezüglich des Fraktionsstatus und bittet die Unterlagen zur Bebauung der Alten Fahrt zuzusenden.

Bezüglich der Behandlung der DS 10/SVV/1079 - Gerechte Bezahlung im Klinikum – am 25. Mai 2011 bittet sie Vertreter von Verdi und Marburger Bund einzuladen.

Auf ihre Nachfrage, wie bezüglich der zahlreichen Ablehnung von Schülern in der Bürgel-Schule vor allem mit den Schülern umgegangen werde, wo bereits Geschwisterkinder diese Schule besuchen, verweist Herr Schröder auf die nächste Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport.