22.09.2011 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Dr. Müller stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 13 von 15 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Jugendhilfeausschuss beschlussfähig.

Abstimmung zur Niederschrift vom 25.08.2011

Zur Niederschrift gibt es keine Anmerkungen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            11

Ablehnung:                            0

Der Niederschrift wird zugestimmt.

Abstimmung zur Tagesordnung:

Frau Dr. Müller gibt bekannt, dass zur Drucksache 11/SVV70684 „Evaluation des gesamten Systems Potsdamer Schulsozialarbeit“ (TOP 4) Anträge auf Rederecht von Herrn Förster (Paragraph 13 e.V.) und Herrn Lindner (Käthe-Kollwitz-Oberschule) vorliegen.

Sie bittet um Abstimmung über die Erteilung der Rederechte.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            13

Ablehnung:                            0

Anschließend begrüßt die Ausschussvorsitzende Herrn Dörnbrack als Vertreter des staatlichen Schulamtes, der im Zusammenhang mit TOP 4 für die Beantwortung von Fragen zur Verfügung steht.

Herr Kankarowitsch beantragt Rederecht für Frau Stobbe zur Kita-Finanzierungsrichtlinie  (TOP 5).

Frau Dr. Müller weist darauf hin, dass dies nicht gesondert beantragt werden müsse, da die Vertreter der Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII grundsätzlich Rederecht im Jugendhilfeausschuss haben.

Da es keine weiteren Anmerkungen bzw. Änderungswünsche zur Tagesordnung gibt, bittet Frau Dr. Müller um Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            13

Ablehnung:                              0

Der Tagesordnung wird zugestimmt.